Deutscher Kulturrat seit 1981: Wie der Spitzenverband mit 280 Mitgliedsverbänden die DACH-Kulturpolitik strukturiert

Eine Gründung im kulturpolitischen Aufbruch

Als sich im Dezember 1981 in Bonn die Gründungsversammlung des Deutschen Kulturrats konstituierte, war dies kulturpolitisch alles andere als selbstverständlich. Die deutsche Verbandslandschaft im Kulturbereich war fragmentiert: Bibliotheksverbände, Musikrat, Bühnenverein, Schriftstellerverbände, Architektenkammern — jede Sparte hatte ihre eigene Stimme, ihre eigenen Lobbystrukturen, ihre eigenen Kanäle zu Politik und Verwaltung. Der Gedanke einer übergreifenden Spitzenorganisation, die diese Vielfalt unter ein gemeinsames Dach bringe, ohne die spartenspezifische Eigenständigkeit anzutasten, war ambitioniert.

Heute, über vierzig Jahre nach der Gründung, vertrete der Deutsche Kulturrat nach eigenen Angaben rund 280 Mitgliedsverbände — vom Deutschen Musikrat über den Deutschen Bühnenverein, den Deutschen Bibliotheksverband, den Deutschen Museumsbund, den Bundesverband Bildender Künstler, den PEN-Zentrum bis zu zahlreichen kleineren Sparten- und Fachverbänden. Diese Mitgliederzahl mache ihn zu einer der größten zivilgesellschaftlichen Dachorganisationen des Kulturbereichs in Europa. Etat blickt in dieser Ausgabe auf die strukturierende Wirkung dieser Organisation in der deutschen Kulturpolitik — und auf die Frage, wie sich Spitzenverbände in einer Phase ausdifferenzierter Förderstrukturen behaupten können.

Politik & Kultur als programmatische Stimme

Eines der sichtbarsten Instrumente des Deutschen Kulturrats sei die seit 2002 herausgegebene Zeitung „Politik & Kultur“, die monatlich erscheine und sich als zentrale Publikation kulturpolitischer Debatten in Deutschland etabliert habe. Sie sei kein Verbandsorgan im engeren Sinne, sondern ein Diskursraum, der politische, fachliche und kulturkritische Positionen versammle. Die Reichweite der Zeitung — auflagenmäßig im fünfstelligen Bereich, redaktionell jedoch weit darüber hinaus über digitale Kanäle wahrgenommen — sei für die kulturpolitische Meinungsbildung in der DACH-Region nicht zu unterschätzen.

Etat steht zur Zeitung „Politik & Kultur“ in einer eigenständigen, kollegialen Beziehung. Während „Politik & Kultur“ die strukturelle Position des Spitzenverbandes vertrete, sehe sich Etat als unabhängige Stimme einer marktbeobachtenden Fachöffentlichkeit, die kulturpolitische Entwicklungen kommentiere, ohne die institutionelle Verantwortung eines Spitzenverbandes zu tragen. Beide Publikationen seien in dieser Spannung kulturpolitisch komplementär — keine Konkurrenz, sondern unterschiedliche Funktionsrollen im selben kulturpolitischen Feld.

Stellungnahmen, Anhörungen, Vernetzungs-Arbeit

Die Hauptarbeit des Deutschen Kulturrats finde in einer wenig sichtbaren Routine statt: Stellungnahmen zu Gesetzgebungsverfahren, Beteiligung an Anhörungen des Deutschen Bundestages, Konsultationen mit der BKM, mit Bundesministerien und mit der Kultusministerkonferenz. Diese Beteiligungsroutine sei für die deutsche Kulturpolitik strukturell relevant. Sie sichere eine Schnittstelle zwischen den fachlich kompetenten Verbänden und den politisch entscheidenden Institutionen, ohne die kulturpolitische Gesetzgebung in einer hochgradig spezialisierten Materie kaum funktionieren würde.

Zu den bedeutendsten kulturpolitischen Themen, die der Kulturrat in den vergangenen Jahren begleitet habe, zählten die Reformen des Urheberrechts — insbesondere die nationale Umsetzung der DSM-Richtlinie 2019/790 —, die Reform der Künstlersozialkasse, die Auseinandersetzungen um die Steuerlichen Rahmenbedingungen kultureller Tätigkeit, die kulturpolitischen Implikationen der EU-Beihilferechts-Reformen und in jüngerer Zeit zunehmend Fragen der Künstlichen Intelligenz und ihrer Auswirkungen auf Urheberschaft und Vergütungspraxis.

Kulturpolitische Gesellschaft als Forschungs-Schwester

Komplementär zum Spitzenverband Deutscher Kulturrat operiere die Kulturpolitische Gesellschaft mit Sitz in Bonn — gegründet 1976 — als wissenschaftlich orientierte Vereinigung, die kulturpolitische Forschung, Beratung und Weiterbildung organisiere. Während der Kulturrat die Verbände vertrete, vertrete die Kulturpolitische Gesellschaft die kulturpolitisch Forschenden, Praktizierenden und Beratenden. Beide Organisationen kooperierten regelmäßig, ohne ihre Eigenständigkeit aufzugeben.

Die Kulturpolitische Gesellschaft beherberge unter anderem den Creative Europe Desk Kultur, der deutschen Antragstellenden bei EU-Anträgen beratend zur Seite stehe. Sie publiziere die „Kulturpolitischen Mitteilungen“ — eine seit 1985 erscheinende Fachzeitschrift, die für kulturpolitische Praxis und Forschung gleichermaßen Referenzcharakter habe. Etat versteht beide Publikationen — „Kulturpolitische Mitteilungen“ und „Politik & Kultur“ — als zentrale Stimmen einer kulturpolitischen Fachöffentlichkeit, an deren Diskussionen die eigene Berichterstattung anknüpfe.

Kulturmanagement Network und das KM Magazin

Eine dritte Stimme im DACH-kulturpolitischen Diskurs sei das Kulturmanagement Network mit dem KM Magazin, das sich primär an Kulturmanagement-Profis richte — also an Intendanzen, Geschäftsführungen, Stabsstellen, freie Berater*innen. Die Perspektive sei stärker operational, weniger politisch-strukturell, dafür näher an den Praxis-Fragen der Kulturinstitutionen: Personalführung, Fundraising, Digital-Strategien, Marketing, Governance.

Diese drei Publikations-Schichten — Kulturpolitische Mitteilungen (Forschung/Praxis), Politik & Kultur (Verband/Politik), KM Magazin (Management/Operationen) — bildeten gemeinsam mit einer Reihe weiterer Fachpublikationen das Rückgrat der DACH-kulturpolitischen Öffentlichkeit. Etat verortet sich in diesem Feld als ergänzende Stimme mit Schwerpunkt auf EU-Kulturförderung, Kulturhauptstadt-Bewerbungen und der städtischen Kulturpolitik DACH.

Die Beauftragten-Position der BKM als Gegenüber

Für den Deutschen Kulturrat sei die BKM das zentrale politische Gegenüber. Seit 1998 — mit der Einrichtung der BKM-Position — habe sich eine Routine etabliert, die regelmäßige Konsultationen, gemeinsame Veranstaltungen und eine kontinuierliche fachliche Abstimmung umfasse. Diese Beziehung sei nicht hierarchisch, sondern partnerschaftlich-kritisch: Der Kulturrat sehe sich nicht als verlängerter Arm der BKM, sondern als unabhängige zivilgesellschaftliche Stimme, die die Bundesregierung in Kulturfragen begleite und gegebenenfalls korrigiere.

In den vergangenen Legislaturperioden seien aus dieser Konstellation mehrere kulturpolitische Reformen hervorgegangen, die ohne die strukturierende Wirkung des Kulturrats kaum durchsetzbar gewesen wären. Dazu zählten Anpassungen der KSK-Strukturen, die Stabilisierung der Filmförderung und — im Vorfeld der jeweiligen ECoC-Auswahlverfahren — die Gestaltung der nationalen Pre-Selection-Mechanismen.

Österreich und die Schweiz: Eigene Spitzenstrukturen

In Österreich übernehme die IG Kultur Österreich gemeinsam mit der Kulturplattform OÖ und der Initiative Minderheiten ähnliche Funktionen wie der Deutsche Kulturrat — strukturell kleiner, aber thematisch ähnlich orientiert. In der Schweiz seien Suisseculture und die Kulturlobby die zentralen Spitzenorganisationen, die gegenüber Bund und Kantonen die kulturpolitischen Interessen der Verbände vertreten.

Eine DACH-übergreifende Spitzenorganisation existiere nicht und sei strukturell auch nicht sinnvoll, da die kulturpolitischen Rahmenbedingungen — von der Verfassungsstruktur über die Förderlogiken bis zu den steuerrechtlichen Bedingungen — in den drei Staaten zu unterschiedlich seien. Die fachlichen Verbände kooperierten gleichwohl regelmäßig grenzüberschreitend, etwa über den Internationalen Musikrat, den IFLA-Bibliotheksverband oder die UNESCO-Strukturen.

Marktbeobachtung als kulturpolitische Aufgabe

Eine zunehmend wichtige Aufgabe der Spitzenverbände sei die kulturpolitische Marktbeobachtung. Der Deutsche Kulturrat veröffentliche regelmäßig den „Frauen- und Männer-Report“, der Geschlechterverteilungen in kulturellen Berufen und Institutionen untersuche; die Kulturpolitische Gesellschaft publiziere periodische Erhebungen zur kommunalen Kulturfinanzierung; die einzelnen Sparten-Verbände erstellten Branchen-Statistiken für Theater, Museen, Bibliotheken, Musikbetriebe.

Diese Marktbeobachtung sei für die Kulturpolitik konstitutiv. Ohne valide Daten über Beschäftigungsverhältnisse, Einkommensstrukturen, Besucher*innenzahlen, Förderquoten und betriebswirtschaftliche Kennzahlen kultureller Institutionen wäre kulturpolitische Steuerung weitgehend evidenzfrei. Die Spitzenverbände leisteten hier eine Funktion, die staatliche Statistik allein nicht erbringen könne — weil sie spartenspezifische Fragen stelle, die in der amtlichen Klassifikation nicht abbildbar seien.

Die Frage nach der nächsten Generation

Eine strukturelle Herausforderung der Spitzenverbände sei die Frage der Generations- und Diversitäts-Anschlussfähigkeit. Die Mitgliederstruktur des Deutschen Kulturrats — geprägt durch klassische Spartenverbände — sei seit einigen Jahren in einer Phase struktureller Erneuerung. Neue Akteure aus der digitalen Kultur, aus der freien Szene, aus migrantisch geprägten Kulturpraxen und aus regionalen Initiativen drängten in die Mitgliedschaft. Wie der Spitzenverband diese Pluralisierung organisatorisch verarbeite, ohne seine Schlagkraft als kompakte Stimme zu verlieren, sei eine offene Frage.

Etat wird diese Entwicklung in den kommenden Ausgaben begleiten. Die These sei, dass die kulturpolitische Verbandslandschaft der DACH-Region vor einer Phase struktureller Erneuerung stehe, die ähnliche Tiefe haben werde wie die Gründungsphase des Deutschen Kulturrats Anfang der 1980er Jahre. Wer diese Erneuerung konstruktiv begleitet, sichert eine zivilgesellschaftliche Infrastruktur, ohne die Kulturpolitik im Mehrebenensystem nicht funktionieren würde.

Fachausschüsse als interne Arbeitsstruktur

Eine wenig sichtbare, aber zentrale interne Arbeitsstruktur des Deutschen Kulturrats seien die Fachausschüsse. Sie spiegelten die Sparten-Vielfalt der Mitgliedschaft wider und organisierten die fachliche Tiefenarbeit zu den jeweiligen kulturpolitischen Themenfeldern: Urheberrecht, Steuerrecht, Soziale Sicherung, Digitales, Bildung, Erinnerungskultur, Internationale Kulturpolitik. In diesen Fachausschüssen würden die Positionen entwickelt, die später als Stellungnahmen, Eingaben oder Pressepapiere des Spitzenverbandes veröffentlicht würden.

Die Arbeit in den Fachausschüssen sei für die kulturpolitische Substanz des Verbandes essenziell. Sie sichere, dass Stellungnahmen nicht durch eine kleine Geschäftsstelle verfasst, sondern von Vertreter*innen der betroffenen Mitgliedsverbände gemeinsam erarbeitet würden. Diese kollektive Erarbeitung mache die Stellungnahmen langsamer, aber kulturpolitisch belastbarer.

Initiative kulturelle Integration

Eine eigene programmatische Initiative des Deutschen Kulturrats sei die „Initiative kulturelle Integration“, die seit 2017 gemeinsam mit zahlreichen weiteren Akteuren — von Religionsgemeinschaften über Gewerkschaften bis zu kommunalen Spitzenverbänden — die Frage bearbeite, wie Kultur als Element gesellschaftlicher Integration wirken könne. Diese Initiative habe in mehreren Stellungnahmen und Veranstaltungen Positionen entwickelt, die in die politische Debatte um Migration, Demokratie und Zusammenhalt eingegangen seien.

Programmatisch sei die Initiative bemerkenswert, weil sie den klassischen Spartenfokus des Spitzenverbandes überschreite und Kultur als Querschnittsdimension gesellschaftlicher Verfassung verstehe. Diese Erweiterung der kulturpolitischen Agenda sei innerhalb der Mitgliedschaft nicht unumstritten gewesen — sie habe sich aber als zukunftsfähig erwiesen, weil sie kulturpolitische Anliegen mit gesamtgesellschaftlichen Debatten verbinde.

Der Deutsche Kulturrat in der EU-Vertretung

Eine zunehmend bedeutsame Dimension der Verbandsarbeit sei die EU-Vertretung. Der Deutsche Kulturrat unterhalte enge Beziehungen zur European Alliance for Culture and the Arts und zu Culture Action Europe in Brüssel — Netzwerken, in denen sich die nationalen Kulturverbände der EU-Mitgliedstaaten koordinieren. Diese Koordination sei für die Begleitung europäischer Gesetzgebungsverfahren — von der DSM-Richtlinie über die KI-Verordnung bis zu Reformen des Beihilferechts — strukturell relevant.

Die EU-Lobby-Arbeit unterscheide sich von der nationalen Lobby-Arbeit in mehreren Hinsichten. Sie operiere auf längeren Zeithorizonten, erfordere eine systematische Beziehungspflege zu Kommission, Parlament und Rats-Strukturen, und müsse die spezifische Verhandlungslogik europäischer Gesetzgebung berücksichtigen, die nationale Positionen in komplexen Mehrebenen-Spielen aushandele. Spitzenverbände wie der Deutsche Kulturrat seien in dieser Logik kein Ersatz für nationale Verbandsarbeit, sondern deren notwendige Ergänzung auf einer höheren Aggregations-Ebene.

Ein Verband im Mehrebenensystem

Der Deutsche Kulturrat sei in seiner über vierzigjährigen Geschichte zu einer Institution geworden, die ohne die deutsche Kulturpolitik schwer vorstellbar wäre. Seine strukturierende Funktion — als Stimme, Brücke, Marktbeobachter, Forum — präge die Routine der kulturpolitischen Verwaltung in einer Weise, die in der politischen Tagesöffentlichkeit oft unterbelichtet bleibe. Etat sieht in der Berichterstattung über diese Strukturen eine eigene publizistische Aufgabe: Sichtbar zu machen, was kulturpolitisch wirksam ist, gehört zu jenen Funktionen einer Fachöffentlichkeit, die weder Verbandsorgan noch Verwaltungsapparat leisten können.

Im Mehrebenensystem aus Kommune, Land, Bund und EU sei der Spitzenverband ein zivilgesellschaftliches Scharnier — und damit, gerade in Zeiten politischer Polarisierung, ein Stabilisierungs-Element kulturpolitischer Verlässlichkeit.